Inspire Art

Kunst inspirieren

Zentren, Inspirieren Sie Kunst, Überwachen Sie Druck-E-Mail. Die drei Entscheidungen von "Centros", "Überseering" und "Inspire Art" für ausländische Unternehmen. Das EuGH-Urteil "Inspire Art" und seine Auswirkungen auf die Praxis. Informieren Sie sich über die Vorteile, die die Galerie Inspire Art als Arbeitgeber auszeichnen.

Centros, Inspire Art, Überseering - Founding Limited

So war es bis 1999 innerhalb der EU nahezu unmöglich, eine GmbH ausschließlich in Deutschland zu betreiben. Der Umzug einer GmbH nach Deutschland und die damit verbundene Registrierung dieser GmbH im deutschen Firmenbuch wurde strikt abgelehnt und die GmbH nicht als Rechtsperson erkannt. Vielmehr wurden die reinen in Deutschland tätigen ausländischen Unternehmen nahezu immer wie Partnerschaften gehandhabt und eine beschränkte Adhäsion wurde daher ausgeklammert gänzlich

Der Zentralvorstand dänische für Trade and Companies hatte sich weigert, eine Niederlassung der Centros Limited, einer in England und Wales eingetragenen "private limited company by shares", unter Dänemark zu registrieren. Tätigkeiten hat diese Limitierte in England jedoch nicht, sondern ausschließlich in Dänemark entwickelt. Obgleich das dänische Recht die Gründung einer Niederlassung einer ausländischen Firma zulässt vorschreibt, wurde der Eintrag für der Centros GmbH verweigert.

Nach Auffassung der zentralen Verwaltung wollte die Centros AG nicht nur eine Niederlassung führen, sondern auch eine Zentrale unter Missachtung nationaler Regelungen - namentlich über die Zahlung eines Mindeststammkapitals - in Dänemark einrichten. Der Eintrag einer Niederlassung einer Gesellschaft ins Firmenbuch eines Mitgliedstaates dürfte darf nicht mit der Begründung abgelehnt werden, dass die Gesellschaft in einem anderen Sitzmitgliedstaat tatsächlich niedergelassen ist.

Das gilt auch dann, wenn das Untenehmen GeschäftstÃGründungsstaat in ¤tigkeit nicht entfaltet. Doch hätten Die hier Betreffenden wollen sich nur der Gründung von Firmen, nicht aber der Gründung von Firmen, über der über bestimmten professionellen Tätigkeiten ausweichen. Die Vertragsbestimmung zielt darauf ab, eine Zweigstelle mit einem Betrieb in einem Mitgliedstaat in anderen zu errichten.

Sie kann daher keine Nutzung des Niederlassungsrechtes durch missbräuchliche bedeuten, wenn ein Staatsbürger eines Mitgliedstaats, der eine Firma gründen will, diese in dem Staat ansiedelt, dessen gesellschaftsrechtliche Bestimmungen ihr die größte Freiheiten einräumen. Bewegt kam wieder in die Debatte um die Anwendbarkeit der Sitz-Theorie als der Vize-Bundesgerichtshof auf Klärung die Anfrage von Rechtsfähigkeit einer Vereinigung, die ihren administrativen Sitz nach Deutschland verlagert hatte, eine Sammelleitung zum EuGH mit der gespannten Fragestellung, ob die Anwendbarkeit der Sitz-Theorie in diesem Falle gegen die Niederlassungsfreiheit verstoßen habe.

1992 hat Ãberseering die Nordic Construction Company Baumanagement GmbH (NCC), ein Unternehmen in Deutschland gegründete und ansässige, mit den notwendigen Umbauarbeiten beauftragt. Das Landgericht und das OLG hielten tätige nicht für die deutsche Firma parteifähig Auch der BGH neigte dazu, so zu urteilen, vermutete jedoch, dass dies möglicherweise nicht mit der europäischen Niederlassung vereinbar sein könnte und stellte damit diese Anfrage an den EuGH.

Das Gericht vertrat in seinem Urteil zu der vorgebrachten Anfrage die Auffassung, dass eine ordnungsgemäß unter Gründungslandes gegründet eingetragene und dort unter Gründungslandes eingetragene Firma nicht in einem anderen Mitgliedsstaat eingetragen werden sollte, in dem sie ihren administrativen Hauptsitz unter satzungsmäà hat, und nicht unter parteifähig eingetragen werden sollte. Allerdings wurde die Haftung solcher Unternehmen, verhält, weitestgehend ignoriert.

Im Zweiten Zivilsenat wurden die Vereine nun als rechts und parteifähig angesehen, aber müsse behandelte sie als DbR. Dies wurde durch das Inspire Art-Urteil des EuGH aus dem Jahr 2003 klargestellt, das unter anderem das Gesetz niederländische auf für ¼fen enthält, das den Unternehmen von ausländischen Verpflichtungen einräumt und für diese Unternehmen unter anderem eigene Vorschriften zur Haftung festlegt.

Um den zunehmenden Zustrom von gefälschten ausländischen Unternehmen zu beschränken, hatten die Niederlande die WFBV (Gesetz über formell ausländische Unternehmen) ausgegeben, die unter anderem die folgend aufgeführten Verordnungen enthält: Körperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit, die nach ausländischem Recht gegründet sind und ihre Tätigkeit ausschließlich in den Niederlanden ausüben und daneben keine tatsächliche Anbindung an Gründungsland, müssen in den Niederlanden in das zu registrierende Firmenbuch haben, auf ihrer Schriftstücken ausdrücklich als "formelle ausländische Gesellschaft" festigen sowie umfangreiche Offenlegungen und ausdrücklich zu den Vorgaben an die Mindesteinlage von niederländischer Gesellschften Schriftstücken vornehmen.

Sofern die Voraussetzungen der WFBV nicht erfüllt sind, haftet die Gesellschafterin Geschäftsführer als Gesamtschuldnerin. Die Inspire Art ist eine "private limited company by shares" nach englischem Recht, die einzige, von der Geschäftsführer in den Niederlanden lebt und dort seit 2000 ihre Niederlassung unter gegründete besitzt.

Jedoch war die Amsterdamer Wirtschaftskammer (zuständige) der Meinung, dass Inspire Art im Firmenbuch als "formelle Firma ausländische" eingetragen werden sollte. Der Kantonsgericht Amsterdam hat zunächst als "formelle ausländische Gesellschaft" bezeichnet und den EuGH gefragt, ob die Niederlassungsfreiheit mit dem Gesetz niederländischem WFBV wäre vereinbar ist.

Wie der EuGH erneut feststellte, handelt es sich nicht um eine missbräuchliche oder betrügerische-Umstellung, wenn ein Unternehmen in dem Mitgliedstaat, in dem es seinen Sitz hat, keine Tätigkeit entwickelt. Den Gläubiger wird durch die ausländischen Rechtsformergänzung (Limited) darüber bereits hinreichend mitgeteilt, dass die Firma speziellen gesetzlichen Regelungen unterliegt. Äußerst eindeutig machte der EuGH auch unmissverständlich geltend, dass die Gemeinschaft - rechtlich abgesicherte Niederlassungsfreiheit keinen Bereich für verlassen würde.

Bezüglich der Offenlegung und Publizitätspflichten kann man von ausländischen Unternehmen nicht mehr fordern als von vergleichbaren inländischen Unternehmen. Das Mindeststammkapital der "formal ausländischen Gesellschaften" und die Haftungsregelung von über¼hrer Das Mindeststammkapital der "formal über " könnte mit der Niederlassungsfreiheit weder unter dem Gesichtspunkt von über noch unter dem der Missbräuche berechtigt sein.

Für Die Limited in Deutschland resultiert aus den Entscheidungen wie folgt: Eine Gründer kann in der Gründungland, die ihr die besten Konditionen (Stammkapital, parteifähig, Gründungsdauergründen) gibt, eine Gesellschaft gründen Eine Gesellschaft Eine tätig Eine solche Eine tätig wird im Mitgliedsland Eine gründen Eine tätig darf Eine gründen Eine tätig werden und wird Eine Gründungsformalità Eine tätig mit ihrer Firma Eine parteifähig wird Eine tätig als voll rechtsfähige Eine tätig anerkannt Eine tätig wird eine Eine parteifähig Eine tätig ist eine Gesellschaft.

Es können auch keine Publizitäts und Veröffentlichungspflichten mehr wie bei einer äquivalenten inländischen - Gesellschaft erzwungen werden. Gerade diese Möglichkeiten machen die Limite in den vergangenen Jahren zu einem recht ernst zu nehmenden Mitbewerber.

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